Impressum, Datenschutzerklärung und AGB

    Impressum

     

    Angaben gemäß § 5 TMG:

     

    LPS ist ein Service der:

    ArcelorMittal Construction Deutschland GmbH

    Münchener Straße 2

    06796 Sandersdorf-Brehna

     

    Vertreten durch:

     

    Dr. Lars Pfeiffer

    Peter Schirmann

     

    Kontakt:

     

    Telefon: +49 (0) 34954 455-0

    Telefax: +49 (0) 34954 455-910

    E-Mail: construction.germany@arcelormittal.com

     

    Registereintrag:

     

    Eintragung im Handelsregister

    Registergericht: Amtsgericht Stendal

    Registernummer: HRB 5129

    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE811258388

     

    Haftung für Inhalte:

     

    Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für LinksUnser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. UrheberrechtDie durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

     

     

     

     

    Datenschutzerklärung

     

    I. Datenschutzerklärung

     

    Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unseren Webseiten. Nachfolgend möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren Daten gem. Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) informieren. 

     

    Verantwortlicher

    Verantwortlich für die nachfolgend dargestellte Datenerhebung und Verarbeitung ist die im Impressum genannte Stelle.

     

    Speicherung der IP-Adresse

    Wir speichern die von Ihrem Webbrowser übermittelte IP-Adresse streng zweckgebunden für die Dauer von maximal 90 Tagen, in dem Interesse, Angriffe auf unsere Webseiten erkennen, eingrenzen und beseitigen zu können. Nach Ablauf dieser Zeitspanne löschen bzw. anonymisieren wir die IP-Adresse. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

     

    Nutzungsdaten

    Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, werden auf unserem Webserver temporär sogenannte Nutzungsdaten zu statistischen Zwecken als Protokoll gespeichert, um die Qualität unserer Webseiten zu verbessern. Dieser Datensatz besteht aus:

     

    •           der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,

    •           dem Namen der Datei,

    •           dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage,

    •           der übertragenen Datenmenge,

    •           dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden),

    •           der Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers,

    •           der IP-Adresse des anfragenden Rechners, die so verkürzt wird, dass ein Personen-bezug nicht mehr herstellbar ist.

     

    Die genannten Protokolldaten werden nur anonymisiert gespeichert.

     

     

    II. Datenübermittlung an Dritte

     

    Datenübermittlung an Dritte

    Wir übermitteln Ihre Daten im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO an Dienstleister, die uns beim Betrieb unserer Webseiten und der damit zusammenhängen-den Prozesse unterstützen. Unsere Dienstleister sind uns gegenüber streng weisungsgebunden und entsprechend vertraglich verpflichtet. Folgende Dienstleister setzen wir ein: ICT Solutions AG & Concludis GmbH

     

    Datenübermittlung in Drittländer

    Wir übermitteln keine personenbezogenen Daten an ein Drittland außerhalb der EU.

     

     

    III. Cookies

     

    Cookies

    Auf unseren Webseiten nutzen wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert und ausgelesen werden können. Man unterscheidet zwischen Session-Cookies, die wieder gelöscht werden, sobald Sie ihren Browser schließen und permanenten Cookies, die über die einzelne Sitzung hinaus gespeichert werden. Cookies können Daten enthalten, die eine Wiedererkennung des genutzten Geräts möglich machen. Teilweise enthalten Cookies aber auch lediglich Informationen zu bestimmten Einstellungen, die nicht personenbeziehbar sind.

    Wir nutzen auf unseren Webseiten Session-Cookies und permanente Cookies. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO und in dem Interesse die Benutzerführung zu optimieren bzw. zu ermöglichen und die Darstellung unserer Webseite anzupassen.

    Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent. Sie können Cookies zudem jederzeit über die entsprechende Browsereinstellung löschen und das Setzen neuer Cookies verhindern. Bitte beachten Sie, dass unsere Webseiten dann ggf. nicht optimal angezeigt werden und einige Funktionen technisch nicht mehr zur Verfügung stehen.

     

     

    IV. Tracking-Tools

     

    Zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Website erstellen wir pseudonyme Nutzungsprofile mit Hilfe von Urchin Web Analytics. Urchin Web Analytics verwendet Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert und von uns ausgelesen werden können. Auf diese Weise sind wir in der Lage, wiederkehrende Besucher zu erkennen und als solche zu zählen. Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO bzw. § 15 Abs. 3 TMG und in dem Interesse zu erfahren, wie häufig unsere Webseiten von unterschiedlichen Nutzern aufgerufen wurden.

    Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden an einen Server der ICT Solutions AG in Deutschland übertragen und dort gespeichert. Wir haben mit der ICT Solutions AG einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die ICT Solutions AG wird alle Informationen demnach nur streng zweckgebunden nutzen, um die Nutzung unserer Website für uns auszuwerten und Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen.

    Sie können der Verarbeitung jederzeit widersprechen in dem Sie die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

     

     

    V. Erläuterungen der Sicherheitsmaßnahmen

     

    Datensicherheit

    Um Ihre Daten vor unerwünschten Zugriffen möglichst umfassend zu schützen, treffen wir technische und organisatorische Maßnahmen. Wir setzen auf unseren Seiten ein Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden von Ihrem Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet mittels einer TLS-Verschlüsselung übertragen. Sie erkennen dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit https:// beginnt.

     

     

    VI. Rechte des Nutzers

     

    Ihre Rechte als Nutzer

    Bei Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gewährt die DSGVO Ihnen als Webseitennutzer bestimmte Rechte:

     

    Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):

    Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personen-bezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

     

    Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17 DSGVO):

    Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

    Sie haben zudem das Recht, zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.

     

    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):

    Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer einer etwaigen Prüfung.

     

    Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):

    In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen. 

     

    Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):

    Werden Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) erhoben (Datenverarbeitung zur Wah-rung berechtigter Interessen), steht Ihnen das Recht zu, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, es liegen nachweisbar zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die die Interes-sen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

     

    Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

     Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.

     

     

    VII. Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter

     

    Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

    Karl-Uwe Lüllemann

    SK-Consulting Group GmbH

    Osterweg 2

    32549 Bad Oeynhausen

    Tel.: 05731 49064 – 33

    Fax.: 05731 49064 – 59

    E-Mail: ul@dsba.de

    Web: www.sk-consulting.com

     

     

    VIII.  Kontaktformular

     

    Sie haben die Möglichkeit, mit uns über ein Webformular in Kontakt zu treten. Zur Nutzung unseres Kontaktformulars benötigen wir Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse. Weitere Angaben können Sie mitteilen, müssen dies jedoch nicht.

     

    Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) (Durchführung von Verträgen) bzw. lit. f) (berechtigtes Interesse) DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und anschließend gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

     

     

    IX. Online-Bewerbungen

     

    Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Grundlage von § 26 BDSG. Wir verarbeiten die Daten, die Sie uns im Rahmen Ihrer Online-Bewerbung preisgeben ausschließlich für den Zweck der Bewerberauswahl. Eine Datenverarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt nicht.

    Sie selbst legen den Umfang der Daten fest, die Sie im Rahmen Ihrer Online-Bewerbung an uns übermitteln möchten. Die Daten über unseren Stellenmarkt (z.B.: https://stahlhandel.arcelormittal.com/Karriere/Stellenmarkt/) werden auf den Servern unseres Dienstleisters Concludis GmbH verarbeitet. Online-Bewerbungen werden elektronisch über das Bewerbermanagementsystem an unsere Personalableitung übertragen und dort schnellstmöglich bearbeitet. Die Übertragung erfolgt verschlüsselt. Im Regelfall werden Bewerbungen an die Leiter der zuständigen Fachabteilungen in unserem Haus weitergeleitet. Darüber hinaus findet eine Weitergabe Ihrer Daten nicht statt. Ihre Angaben werden in unserem Haus vertraulich behandelt. Bei erfolgloser Bewerbung werden Ihre Unterlagen nach Ablauf von 6 Monaten gelöscht.

    Für den Fall, dass wir Ihre Bewerbung auch bei anderen oder zukünftigen Stellenausschreibungen berücksichtigen dürfen, bitten wir um einen entsprechenden Vermerk auf der Bewerbung. Sie erhalten von uns einen separaten Link über welchen Sie Ihre Einwilligung bestätigen können Wir verarbeiten Ihre Daten dann auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    Als betroffene Person haben Sie das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung unrichtiger Daten oder auf Löschung, sofern einer der in Art. 17 DSGVO genannten Gründe vorliegt, z.B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden. Es besteht zudem das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, wenn eine der in Art. 18 DSGVO genannten Voraussetzungen vorliegt und in den Fällen des Art. 20 DSGVO das Recht auf Datenübertragbarkeit.

    Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat des Aufenthaltsorts oder des Arbeitsplatzes der betroffenen Person oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.  

     

     

     

    AGB - Allgemeine Verkaufs- und Zahlungsbedingungen für Sonderprodukte und deklassiertes Material

     

    I. Geltungsbereich

     

    1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die von uns im Rahmen des Landsberger Profilservices als Sonderprodukte oder deklassiertes Material veräußerten Erzeugnisse. Alle unsere auch künftigen Leistungen und Lieferungen unter Landsberger Profilservice erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Verkaufs-und Zahlungsbedingungen.

    2. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, sie entsprechen unseren Bedingungen; andernfalls werden sie auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich nochmals nach bekannt werden widersprechen.

     

    II. Angebot, Produkte, Vertragsabschluss

     

    1. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere ausdrückliche Bestätigung verbindlich.

    2.1. „Deklassiertes Material“ (auch als “, „IIa-Material“ oder „zweite Wahl Ware“ bezeichnet) und Sonderprodukte sind solche Materialien und Produkte, die mit Mängeln / Abweichungen behaftet sind und daher von der üblichen Norm solcher Materialien abweichen, wobei sich solche Mängel / Abweichungen insbesondere beziehen können auf - die Blechstärke des Materials - die Ebenheit des Materials - die Beschichtung einschließlich der Verzinkung - mangelhafte Ausführung der Kanten - Abweichungen in den allgemeinen Abmessungen/Maßen/ Geometrie - Fehler im allgemeinen Aussehen und - Nichteinhaltung der einschlägigen DIN-Normen und RAL-Vorschriften - Sonderanfertigungen aus abgewerteten Vormaterialien.

    2.2. Farbtondifferenzen sind bei Sonderprodukten und deklassiertem Material grundsätzlich zu tolerieren.

    3. Von uns bereitgehaltene Datenblätter für Sonderprodukte und deklassiertes Material stellen lediglich eine allgemeine Beschreibung dar. Die Beschaffenheit von Sonderprodukten Und deklassiertem Materialist– da eben nicht Standardprodukte – individuell verschieden. Die Informationen in den Datenblättern dienen daher nur als Richtlinien. Konkrete Merkmale der zu erwerbenden Sonderprodukte und des zu erwerbenden deklassierten Materials sind gesondert zu erfragen und werden erst nach ausdrücklicher Bestätigung durch uns verbindlich. Unsere Sonderprodukte und unser deklassiertes Material sind keinesfalls als geregelte Bauprodukte gemäß Bauregelliste Teil C einzustufen. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen keine Beschaffenheitsangabe bezüglich unserer Waren dar.

    4. Im Einzelfall übergebene oder sonst überlassene Unterlagen wie Abbildungen, Angebote und dgl. mehr, dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

     

    III. Preise, Konditionen, Verzinsung

     

    1. Der jeweilige Kaufpreis ist sofort in bar zur Zahlung fällig.

    2. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils inklusive der am Auslieferungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

    2. Kosten bzw. Mehrkosten, die durch vom Käufer gesondert gewünschte Verpackung (z.B. bei beschichtetem Material oder besonderen Mengen/Maßen), besondere Kennzeichnung und Aufteilung, Bezeichnungs- oder Positionierungsarbeiten usw. entstehen, werden gesondert berechnet und sind von den vereinbarten Preisen mangels ausdrücklicher anderslautender Vereinbarung nicht umfasst.

    3. Soweit ausnahmsweise Rechnungslegung vereinbart wurde, hat die Begleichung einer jeden einzelnen Rechnung so zu erfolgen, dass uns der für den Rechnungsausgleich erforderliche Betrag spätestens am vereinbarten Zahltag in bar zur Verfügung steht. Wird der vereinbarte Zahlungstermin überschritten, sind wir berechtigt, Verzugszinsen gem. § 288 BGB einzufordern. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Auch bei nachträglicher Verlängerung von Zahlungszielen laufen die Zinsen bis zum Zeitpunkt der Zahlung weiter, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird.

    4. Die Aufrechnung oder Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Käufers gegen uns zulässig.

     

    IV. Eigentumsvorbehalt

     

    Der Käufer erwirbt an den veräußerten Waren grundsätzlich erst Eigentum mit vollständiger Bezahlung aller aus diesem Vertrag resultierenden Forderungen.

     

    V. Termine

     

    1. Von uns genannte Termine beziehen sich – soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart - auf den Zeitpunkt der Bereitstellung in unserem Werk in Landsberg.

    2. Von uns versandbereit gemeldete Ware ist vom Käufer unverzüglich, spätestens zum vereinbarten Termin zu übernehmen. Erfolgt die Übernahme nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Meldung der Versandbereitschaft bzw. nach dem vereinbarten Termin, können wir die Ware auf Kosten des Käufers an diesen versenden oder für ihn einlagern. Wir können auch die Ware dem Käufer als geliefert berechnen mit der Maßgabe, dass der Kaufpreis zum vorgesehenen Termin fällig wird. Unser Recht, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern, bleibt unberührt.

    3. Der Käufer kann Teillieferungen nicht zurückweisen, sofern diese für ihn zumutbar sind. Der Kaufpreis der gelieferten Teilmenge wird unabhängig vom Zeitpunkt der Lieferung der Restmenge zur Zahlung fällig.

    4. Falls wir in Verzug geraten, kann der Käufer nach Setzen einer angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten, als die Ware nicht bis zum Ende der Nachfrist als versandbereit im Werk Landsberg gemeldet wird.

     

    VI. Höhere Gewalt

     

    Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder, sollte es sich um eine voraussichtlich andauernde Behinderung handeln, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und sonstige wesentliche von uns nicht zu vertretende Betriebsstörungen, Export- oder Importhindernisse und/oder -erschwerungen einschließlich der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen Belieferung durch unseren Zulieferer gleich, die uns die vertragsgerechte Lieferung unmöglich machen und zwar gleichgültig, ob der Fall der höheren Gewalt bei uns oder unserem Zulieferer eintritt. Der Käufer kann in einem solchen Fall von uns die Erklärung verlangen, ob wir vom Vertrag zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten. Schadensersatzansprüche, welcher Art auch immer, bestehen in einem solchen Fall nicht.

     

    VII. Leistungsort, Gefahrenübergang, Selbstabholer, Versand

     

    1. Der Verkauf erfolgt, soweit nicht anderes ausdrücklich vereinbart ist, stets ab unserem Werk Landsberg.

    2. Mit der Übergabe der vertragsgegenständlichen Waren an den Käufer bzw. – soweit im Einzelfall ausnahmsweise ausdrücklich eine Lieferung (Belieferung, Anlieferung) vereinbart wurde - an den Spediteur oder Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über.

    3. Wenn nichts anderes vereinbart ist, wird die Ware unverpackt und nicht gegen Rost geschützt bereitgestellt.

    4. Der Käufer hat die Ware grundsätzlich – soweit nicht Ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde– selbstabzuholen. Der Käufer hat hierbei für sichere Beladungsmöglichkeiten Sorge zu tragen. Der Käufer ist allein verantwortlich für die Gewährleistung der Ladungs- und Transportsicherheit. Unsere Leistung endet grundsätzlich mit der Bereitstellung der Ware. Wir sind nicht Absender im Sinne des § 412 Abs. 1 HGB.

    5. Der Käufer hat für den Fall, dass ausnahmsweise eine Lieferung (Belieferung, Anlieferung) vereinbart wurde, dafür zu sorgen, dass die Transportfahrzeuge ungehindert Zufahrt zum Empfangs Ort (Entladestelle) haben; dies umfasst insbesondere die Anfahrt mit beladenem schweren Lastzug; bei Glätte, Eis, Schnee, Vorspann und ähnlichem mehr, sind entstehende Mehrkosten vom Käufer zu tragen.

    6. Für den Fall, dass ausnahmsweise eine Lieferung (Belieferung, Anlieferung) vereinbart wurde, hat der Käufer für die Entladung Personal und Hebezeug zur Verfügung zu stellen. Es gilt als vereinbart, dass sowohl das zum Entladen vorgesehene Hebezeug als auch das Personal des Käufers bis zu 2 Stunden über die vereinbarte Anlieferungszeit hinaus am Empfangs Ort zu warten haben, ohne dass Kostenersatz erfolgt.

     

    VIII. Gewährleistung

     

    1. Von uns bereitgehaltene Datenblätter für Sonderprodukte und deklassiertes Material stellen lediglich eine allgemeine Beschreibung dar. Die Beschaffenheit von Sonderprodukten und deklassiertem Material ist – da eben nicht Standardprodukte – individuell verschieden. Die Informationen in den Datenblättern dienen daher nur als Richtlinien. Konkrete Merkmale der zu erwerbenden Sonderprodukte und des zu Erwerbenden deklassierten Materials sind gesondert zu erfragen und werden erst nach ausdrücklicher Bestätigung durch uns verbindlich. Strengere Anforderungen als in den Datenblättern ausgewiesen, sind – wenn nicht ausdrücklich abweichend vereinbart – von unseren Sonderprodukten bzw. unserem deklassierten Material jedoch keinesfalls zu erfüllen. Bei Waren, die als Sonderprodukte oder deklassiertes Material verkauft werden, stellen die angegebenen Abweichungen und solche abweichenden Eigenschaften, mit denen der Käufer zu rechnen hat, keinen Mangel dar. Insofern stehen dem Käufer dann auch keine Gewährleistungsrechte zu. 2. Im übrigen verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart - alle niedergelegten Werte und Maße gemäß den in unseren Datenblättern ausgewiesenen Toleranzen.

    3. Garantien i.S. des § 434 BGB übernehmen wir nicht, es sei denn, anderes wäre ausdrücklich vereinbart.

    4. Mängel, die bei ordnungsgemäßer Prüfung des Liefergegenstandes bei Übernahme in unserem Werk erkennbar sind, sind unverzüglich zu rügen. Bei Lieferung der Ware sind Beanstandungen im Hinblick auf Mängel, die bei Ordnungsgemäßer Prüfung bei Entgegennahme erkennbar sind, unverzüglich bei bzw. nach Entladung auf der Empfangsbescheinigung / dem Frachtbrief zu vermerken und diese/dieser dem Transportführer zu übergeben. Mängel, die erst später festgestellt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung des Mangels zu rügen. Für die Rechtzeitigkeit der Rüge kommt es auf deren Eingang bei uns an. Die unverzügliche Rüge hat in jedem Falle schriftlich oder fernschriftlich zu erfolgen unter genauer Angabe des Mangels. Bei einer im Sinne der vorstehenden Regelungen nicht rechtzeitigen Rüge stehen dem Käufer keine Rechte wegen Mangels zu. Vorstehendes gilt entsprechend auch für den Fall, dass dem Käufer eine andere Ware oder eine andere Menge der Ware, als er bestellt hat, ausgehändigt wird.

    5. Jede Gewährleistung unsererseits setzt im übrigen voraus, dass: - die Ware sach- und fachgerecht gelagert und be- bzw. verarbeitet wird, - bei Auftreten eines Mangels jede Be- und Verarbeitung eingestellt und uns Gelegenheit zur Besichtigung der Waren gegeben wird und/oder uns auf Verlangen eine Probe der beanstandeten Ware zugeleitet wird.

    6. Bei berechtigten Mängelrügen können wir nach unserer Wahl nachbessern oder für die mangelhafte Ware Ersatz liefern. Scheitern Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung bzw. sind sie für uns wirtschaftlich nicht zumutbar, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.

    7. Mängelansprüche gegen uns verjähren in 2 Jahren ab Übergabe bzw. Lieferung der Ware.

    8. Ist der Käufer Vollkaufmann, so sind beim Kauf von Sonderprodukten und beim Kauf von deklassiertem Material Mängelansprüche jedweder Art grundsätzlich ausgeschlossen.

     

    IX. Schadensersatz

     

    1. Soweit wir nach Vertrag oder Gesetz zum Schadensersatz verpflichtet sind, haften wir nur für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden unseres gesetzlichen Vertreters, unserer Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erbringung die Erfüllung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Solche Schadensersatzansprüche beschränken sich in jedem Fall aber auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schadens.

    2. Falls wir nach dem Gesetz für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften sowie auf Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung findet vorstehende Ziff.1. keine Anwendung.

     

    X. Sonstiges

     

    1. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder des individuellen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen wie des Vertrages als Ganzes nicht berührt. Für diesen Fall sind die Parteien vielmehr verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu treffen, die zu dem nämlichen wirtschaftlichen Ergebnis führt.

    2. Als Gerichtsstand wird der Sitz des Unternehmens vereinbart. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Regelung.

    3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980.